Die Lage auf der koreanischen Halbinsel. Zum Prozess der innerkoreanischen Annäherung seit 2000 bis Ende

Dieser Artikel ist erstmals 2020 in der Printausgabe vom Koreaforum 27 erschienen.

Han Myung-Sook war als politische Unterstützerin der »Sonnenscheinpolitik« von Präsident Kim Dae-Jung und der liberalen Politik von Präsident Roh Moo-Hyun in den Anfängen einer aktiven Süd-Nord-Politik involviert und begleitet auch die jetzige Friedenspolitik von Präsident Moon Jae-In mit großer Aufmerksamkeit. In ihrer Rede geht sie auf die Leitlinien dieser Politik, aber auch die besonderen Probleme einer innerkoreanischen Annäherung ein. Der folgende Beitrag ist ein Auszug der Rede von Han Myung-Sook, der Ministerpräsidentin a.D., die am 6. November 2019 im Festsaal des Stadtmuseums Dresden gehalten wurde. Der Vortrag wurde von der Deutsch-Koreanischen Gesellschaft e.V. in Zusammenarbeit mit der Landeshauptstadt Dresden und der TU Dresden veranstaltet.


[…] Deutschland schaffte 1990 nach 40-jähriger Teilung wie ein Wunder sich wiederzuvereinen und feiert nun das 30-jährige Jubiläum der Wiedervereinigung. Korea jedoch ist seit mehr als 70 Jahren geteilt und das Tor zwischen Nord- und Südkorea ist immer noch fest verschlossen. Wir in Korea wissen nicht einmal, ob die jeweiligen Familienangehörigen noch am Leben oder bereits verstorben sind. Ich bin in Pyeongyang geboren und floh im Alter von sechs Jahren in den Süden. Somit zähle ich auch zu einer der unzähligen getrennten Familien. Meine Eltern hofften sehnlichst auf die Wiedervereinigung, bevor sie starben. Aus dieser persönlichen Betroffenheit liegt mir die Frage nach dem Frieden und der Wiedervereinigung besonders am Herzen. […]

Ende 2017 war die Spannung zwischen den USA und Nordkorea so groß als bräche der Krieg gleich aus. Dann aber verkündete der oberste Führer Kim Jong-Un in seiner Neujahrsansprache die Teilnahme an der Winterolympiade in Pyeongchang. Plötzlich verwandelten sich die Winterspiele in eine Olympiade des Friedens und die Spannung zwischen Nord- und Südkorea löste sich. Nordkorea sandte eine Delegation in den Süden und als Ergebnis fanden allein innerhalb des Jahres 2018 drei Gipfeltreffen statt: In Panmunjeom vom 27. April 2018, am Tongilgak (Pavillon der Wiedervereinigung) vom 26. Mai 2018 und in Pyeongyang am 19. September.

Es gab zwei Besonderheiten bei all diesen drei Gipfeltreffen. Auffällig waren die Art und Weise der Medienberichterstattung. Bis dato war es üblich, dass nur wichtige, symbolische und ausgewählte Szenen bei einem Gipfeltreffen ausgestrahlt wurden. Nun wurden die gesamten Gipfeltreffen vom Anfang bis zum Ende auf der ganzen Welt ausgestrahlt ohne eine Szene auszulassen, wodurch die Zuschauenden ohne Kommentare eines Experten selbst die gesamten Gipfeltreffen vom Anfang bis zum Ende nachvollziehen und auch die hoffnungsvolle Stimmung miterleben konnten.

Die Szene, wie die beiden Regierungschefs die Demarkationslinie zu beiden Seiten überschritten, ist uns noch gegenwärtig. Die militärische Grenze ist nur 5cm hoch und 30cm breit. Mit einem Schritt ist man schon im Norden und mit einem Schritt genauso schnell im Süden. Sie probierten den Übertritt in den Norden und den Süden aus. Gewöhnliche Menschen wären längst erschossen worden, wenn sie die Demarkationslinie nach Belieben überschritten hätten. Ein sehr bedeutungsvoller Schritt, mit dem sie der ganzen Welt demonstrierten, wie unsinnig es ist, dass eine solche Grenze geschaffen wurde und die Menschen sich gegenseitig bekriegt hatten.

Eine weitere Besonderheit ist, dass die Gipfeltreffen gleich zu Beginn der Amtszeit von Präsident Moon Jae-In zustande kamen. In Südkorea ist die Amtszeit eines Präsidenten nur auf einmalig fünf Jahre beschränkt. Beim Präsidenten Kim Dae-Jung kam das Gipfeltreffen in der Mitte seiner Amtszeit und beim Präsidenten Roh Moo-Hyun erst gegen Ende seiner Amtszeit zustande. Das führte dazu, dass die nachfolgenden Regierungen die Beziehung zwischen Nord- und Südkorea nicht konsequent voranbrachten. Nun kam das Gipfeltreffen innerhalb eines Jahres nach seinem Amtsantritt zustande und darüber hinaus fand auch das erste Treffen zwischen Nordkorea und den USA für die Denuklearisierung statt. […]

Beim ersten Gipfeltreffen zwischen Nordkorea und den USA am 12. Juni 2018 in Singapur setzte der Oberste Führer Kim Jong-Un den ersten Schritt auf der Weltbühne. Dieses Gipfeltreffen wurde als erfolgreich bewertet. Nachdem jedoch das zweite Gipfeltreffen am 27. und 28. Februar 2019 in Hanoi in Vietnam gescheitert ist, messen jetzt Nordkorea und die USA und Nord- und Südkorea erneut ihre Kräfte. Es herrscht ein unterkühlter Ton. Insbesondere muss das Scheitern eines Gesprächs den Obersten Führer Kim Jong-Un hart getroffen haben, da er nicht mit dem Flugzeug, sondern mit dem Zug nach Hanoi reiste, wodurch die Fahrt 66 Stunden dauerte. Gegenwärtig hat Kim Jong-Un den USA eine Frist bis Ende 2019 gesetzt, und übt kontinuierlich Druck aus, dass die USA Maßnahmen vorschlägt, die Nordkoreas Abbau von Atomwaffen entsprechen. Wenn dies nicht der Fall sein sollte, zeigt sich Nordkorea fest entschlossen, dass es einen neuen Weg ohne die Denuklearisierung einschlagen wird. [….]

Die wesentlichen Unterschiede zwischen Deutschland und Korea bei der Wiedervereinigung habe ich folgendermaßen zusammengefasst:

1.

Die beiden Staaten sind seit der Teilung völlig voneinander getrennt.

In Deutschland konnte man sich trotz der Teilung gegenseitig besuchen und sich auch durch die Medien über die jeweiligen Entwicklungen der Gesellschaft und den Alltag informieren. Man soll morgens die kommunistische Zeitung gelesen und abends das Westfernsehen gesehen haben, so dass man Bescheid wusste, was in Ost- oder Westdeutschland passierte. Auch fand der Austausch zwischen den Kirchen in Ost- und Westdeutschland bis zum Ende der DDR konsequent statt. Die wirtschaftliche Unterstützung war in verschiedensten Formen möglich. Vor diesem Hintergrund konnte sich meiner Meinung nach die dramatische Zuspitzung des Mauerfalls ereignen.

Dagegen wurde die koreanische Halbinsel durch die Teilung zu einer Insel und die Möglichkeit verschwand sich mit dem Kontinent zu verbinden. Nord- und Südkorea wurden auf einer einsamen Insel isoliert und leben in Feindseligkeit. Die Teilung Koreas wurde nicht vom koreanischen Volk entschieden. Korea hatte weder den Krieg verloren noch begangen, dennoch teilten die Supermächte das Land in Sektoren auf, wodurch die 70-jährige Geschichte des Leidens und der Unsicherheit einsetzte. […]

2.

Die koreanische Halbinsel erlitt einen Bruderkrieg.

Der Koreakrieg von 1950 hinterließ in Korea große Schäden und tiefe Wunden, Seither hören die ideologischen und politischen Konflikte nicht auf. Die Geschichte der Teilung Koreas war unvorstellbar grausam: Mehrere hunderttausende Kriegswaisenkinder und über zehn Millionen getrennte Familien entstanden. Sie dürfen nicht einmal einen Brief senden und müssen die lange Zeit des leidvollen Wartens aushalten ohne zu wissen, ob die anderen auf der anderen Seite der Grenze noch am Leben sind oder nicht. […]

3.

Nordkorea besitzt Atomwaffen.

Seit dem ersten Atomwaffentest am 9. Oktober 2006 testete Nordkorea bis heute sechs weitere Atomwaffen und die UN-Sanktionen wurden immer schärfer. Die Faktoren, die die Geschichte der Teilung Koreas bestimmen, scheinen meines Erachtens im Vergleich zu Deutschland schwerwiegender zu sein. Jedoch ist Deutschland für die geteilte koreanische Nation ein Land, welches uns die Hoffnung schenkt, dass auch wir eines Tages den Traum des Friedens verwirklichen können.

4.

Südkoreas konservative Regierungen setzten die Friedens- und Wiedervereinigungspolitik ihrer Vorgänger nicht fort.

Der Familienaustausch und die Wirtschaftskooperationen erzielten große Erfolge durch die Proklamation der Erklärung am 15. Juni im Jahre 2000 von Präsident Kim Dae-Jung und durch die Verkündung der gemeinsamen Erklärung am 4. Oktober im Jahre 2007 von Präsident Roh Moo-Hyun. Seit 1998 begegneten sich über das Tourismusprojekt im Diamantgebirge insgesamt zwei Millionen Menschen aus Nord- und Südkorea und im Jahre 2000 wurde der Industriekomplex in Kaesong errichtet. Ab 2005 zogen Firmen dort ein und erzielten ein Produktionsvolumen von über 3,23 Milliarden Dollar. Leider brach der Ex-Präsident Lee Myung-Bak im Jahr 2008 von der konservativen Regierung das Tourismusprojekt im Diamantgebirge ab, und die Ex-Präsidentin Park Geun-Hye schloss 2016 den Industriekomplex in Kaesong. Seither verfestigte sich das Verhältnis zwischen Nord- und Südkorea in den letzten 10 Jahren ohne Austausch in erneuter Feindseligkeit.

Im Vergleich dazu wurde zum Beispiel die Ostpolitik der BRD, die im Jahre 1969 durch den damaligen Kanzler Willy Brandt von der SPD eingeführt wurde, von den nachfolgenden Regierungen trotz mehrfacher Richtungswechsel fortgesetzt und konnte während der Amtsperiode des Kanzlers Helmut Kohl von der CDU letztlich verwirklicht werden. Im Falle Südkoreas wurde die Friedenspolitik, die die demokratische Regierung angebahnt hatte, durch die konservative Regierung nicht übernommen, sondern sogar zunichte gemacht.

Nun werde ich die Geschichte der Gipfeltreffen zwischen Nord-und Südkorea kurz skizzieren:

Die erste Verhandlung war das erste Gipfeltreffen zwischen Nord- und Südkorea. Im Jahr 2000, 55 Jahre nach der Teilung, trafen sich zum ersten Mal Präsident Kim Dae-Jung und der Oberste Führer Kim Jong-Il in Pyeongyang und verkündeten eine gemeinsame Erklärung am 15. Juni. Der Kern der Verhandlung beinhaltete weitgehend die Grundprinzipien: die Wiedervereinigung sollte nur unter Nord- und Südkorea selbständig geregelt werden, und der südkoreanische Vorschlag für ein System der Konföderation und der nordkoreanische für einen Staatenbund sollen als Möglichkeiten zur Wiedervereinigung gegenseitig anerkannt werden. Das Vertrauen beider Länder sollte zuerst durch die Lösung des Problems von getrennt lebenden Familien, die Entwicklung und den Austausch der Volkswirtschaft aufgebaut werden.

Die zweite Verhandlung fand am 4. Oktober 2007 statt. Präsident Roh Moo-Hyun konnte über die Demarkationslinie gehen und mit dem Obersten Führer Kim Jong-Il die Erklärung vom 4. Oktober mit der Überschrift »Erklärung für die Entwicklung der Beziehung zwischen Nord- und Südkorea und für den Frieden und Prosperität« proklamieren.

1. Entwicklung der Beziehungen zwischen Nord- und Südkorea im Geiste der Erklärung vom 15. Juni 2000.

2. Förderung von Versöhnung, Zusammenarbeit, Wiedervereinigung ohne die Einmischung in die inneren Angelegenheiten, Verbesserung des gesetzlichen und institutionellen Systems für den Prozess der Wiedervereinigung und aktive Förderung des Dialogs und der Kontakte in jedem Bereich.

3. Beendigung der militärischen Feindseligkeiten, Entspannung und enge Kooperation für die Sicherung des Friedens. Gegen jeglichen Kriegsausbruch auf der koreanischen Halbinsel, feste Einhaltung des Nichtangriffspakts, Festlegung des gemeinsamen Fanggebiets und Umwandlung der Gewässer zu Friedensgewässern und Vereinbarung für den Aufbau des militärischen Vertrauens.

4. Förderung der Erklärung des Kriegsendes in Drei- oder Vier-Parteien Gesprächen und Förderung des Sechs-Parteien-Gespräche zur Lösung des Atomwaffenproblems.

5. Aktivierung von Investitionen in die wirtschaftliche Zusammenarbeit, Erweiterung von Infrastrukturen und aktive Förderung von Ressourcen. Errichtung einer Zone für friedliche Kooperation im Westmeer (Chinesisches Meer), Festlegung der Straßen für den Fischfang und des Friedens Gewässers, Fertigstellung der ersten und zweiten Bauvorhabens im Kaesong-Industriekomplex, Lösung des Problems für Schienengüterverkehr wie Durchfahrt, Kommunikation, Zoll, Förderung der Erneuerung der Eisenbahnstrecke zwischen Kaesong und Sinuiju sowie der Autobahn zwischen Kaeseong und Pyeongyang. Förderung von Projekten für die Zusammenarbeit in den Bereichen der Landwirtschaft, Gesundheitswesen und Umweltschutz und eine Gesamt-Förderung durch die Gemeinsame Kommission für wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen Nord- und Südkorea.

6. Förderung des Austausches und der Zusammenarbeit in sozialen und kulturellen Bereichen.

7. Dauerhafte Erweiterung der Familienzusammenführung und Videokommunikation. Zusammenarbeit bei Katastrophen.

8. Zusammenarbeit für die Rechte und Vorteile der Übersee-
Südkoreaner und ständige Gipfeltreffen zur Lösung aktueller 
Probleme.

Nach zehnjährigem Stillstand trat 2017 endlich wieder eine demokratische Regierung an, und der Präsident Moon Jae-In bereitete die Basis für eine neue Ordnung auf der koreanischen Halbinsel vor, indem er am 6. Juli 2017 durch die Einladung der Körber-Stiftung seine Berliner Erklärung vorstellte, die zum Ausgangspunkt für die Auflösung des Kalten Krieges auf der koreanischen Halbinsel und zur Etablierung des langanhaltenden Friedens dienen sollte: 


Fünf Leitlinien: Streben nach Frieden auf der koreanischen Halbinsel, die Denuklearisierung der koreanischen Halbinsel, Aufbau eines dauerhaften Friedenssystems, Förderung eines neuen Wirtschaftsmodells für die koreanische Halbinsel und Fortsetzung des nicht-politischen Austauschs.

Vier Vorschläge: Wiederaufnahme der Familienzusammenführung, Einladung von Nordkorea zu den Olympischen Spielen in Pyeongchang, Beendigung der feindseligen Provokationen an der Demarkationslinie und Wiederaufnahme der Gespräche zwischen Nord- und Südkorea.

Die Berliner Erklärung des Präsidenten Moon Jae-In leistete einen großen Beitrag zur rapiden Verbesserung der vereisten Beziehungen zwischen Nord- und Südkorea in den letzten zehn Jahren. Alle vier Vorschläge, deren Umsetzung unrealistisch erschien, wurden kurzerhand verwirklicht.

Die Entwicklung der Beziehung zwischen 
Nord- und Südkorea seit der Berliner Erklärung 2017

(in den bis dato zwei Jahren und vier Monaten)

  2017 2018
Gespräche zwischen Nord- und Südkorea 0 35
Gegenseitige Besuche 115 6922
Treffen getrennter Familien 0 833
Zwischenfälle durch Nordkorea 16 0

Die Ziele der Erklärung durch Präsident Moon Jae-In und den Obersten Führer Kim Jong-Un am 27. April 2018 in Panmunjeom:

1. Eine vollständige Denuklearisierung

2. Erklärung für die Beendigung des Krieges und den Aufbau eines dauerhaften Friedenssystems

3. Militärische Entspannung an der demilitarisierten Zone

4. Austausch und Kooperation zwischen Nord- und Südkorea

Der Entwurf des Neuen Systems auf der koreanischen 
Halbinsel von Moon Jae-Ins Regierung

[…] Mit Blick auf neue politische Entwicklungen wie z.B. die 
Intensivierung der Konkurrenz zwischen den USA und China, der 
zunehmende Protektionismus im Handel, der Egoismus zum Wohl 
des eigenen Staates, die Verbreitung von nationalistischen Konflikten, 
der Rüstungswettbewerb, ist es gegenwärtig eine Herausforderung für die Welt das alte System des kalten Krieges zu überwinden und neuen Frieden und Prosperität zu erreichen. […]  

Der Prozess auf der koreanischen Halbinsel schreitet nicht mit der von vielen Menschen erwarteten Geschwindigkeit voran, da bei dem zweiten Gipfeltreffen in Hanoi keine Einigung erzielt wurde. Im Vergleich zu 2017, als Präsident Moon Jae-In die Berliner Erklärung kundtat, wurden im Friedensprozess auf der koreanischen Halbinsel jedoch bereits große Fortschritte gemacht und dies muss mit einem langen Atemzug beobachtet werden.

Vor allem muss US-Präsident Trump so schnell wie möglich das Problem der Denuklearisierung zwischen Nordkorea und den USA lösen, da er vor der Wiederwahl mit einer Amtsenthebung konfrontiert ist. Außerdem gab der Oberste Führer Kim Jong-Un die gleichzeitige Politik der Entwicklung von Atomwaffen und der Wirtschaft auf und setzt nun die Priorität allein auf die wirtschaftliche Entwicklung. Der Moment ist gekommen, die Ergebnisse dem nordkoreanischen Volk zu präsentieren. Daher ist nun ein günstiger Zeitpunkt, da die Interessen der USA und Nordkorea aufzugehen scheinen. […]

Die Konfrontation und Feindseligkeit, die aus der 70-jährigen Trennung herrühren, können nicht in kurzer Zeit reibungslos gelöst werden. Für mich stellt der Prozess der Überwindung den Frieden selbst dar, auch wenn bei der Verwirklichung des Friedens viele Hindernisse und Gefahren lauern werden. Deshalb dürfen wir, egal wie schwierig es ist, dieses Ziel niemals aufgeben. […]

Übersetzt aus dem Koreanischen und gekürzt von Nataly Jung-Hwa Han